Handels- und Vertragsrecht

Wir verfügen über umfassende Erfahrungen mit dem Entwurf und der Durchsetzung sämtlicher Verträge großer und mittelständischer Unternehmen.

  • Liefer- und Leistungsverträge
  • Gewerblicher Rechtsschutz (Recht des unlauteren Wettbewerbs, Lizenz- und Know how-Verträge)
  • Vertriebs- und Maklerrecht
  • Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Insolvenz- und Zwangsvollstreckungsrecht

Artikel zum Thema Handels- und Vertragsrecht

Handels- und Vertragsrecht
In meinem Beitrag vom 16. März 2018 hatte ich berichtet, mit welchem Unverständnis Mandanten reagieren, wenn der Insolvenzverwalter von ihnen die Rückgewähr einer vom Insolvenzschuldner in anfechtbarer Weise erbrachten Leistung verlangt. Die erste...
Bank- und Kapitalmarktrecht
Am 13. Januar 2018 ist der neue § 270a BGB in Kraft getreten. Darin ist geregelt, dass im Grundsatz für bargeldlose Zahlungen keine zusätzliche Gebühr mehr verlangt werden darf. Lange war es insbesondere beim Einkaufen und Bestellen im Internet ein...
Gesellschaftsrecht
Nach dem Referendum zum EU-Verbleib im Juni 2016 steht der Brexit fest. Ende März 2019 ist es soweit: Großbritannien wird die EU verlassen. Trotz des Austrittes soll aber während einer Übergangszeit von ca. zwei Jahren (bis Ende 2020) weiterhin...
M&A
KÜMMMERLEIN und Transfer Partners veranstalten auch im Jahr 2018 wieder ein M&A Forum. Die Veranstaltung findet am 26. April 2018 ab 14 Uhr bereits zum vierten Mal in unserer Kanzlei statt. Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier.
Handels- und Vertragsrecht
Eine alltägliche Situation im Wirtschaftsleben: Ein Unternehmen erhält ein Schreiben des Insolvenzverwalters über das Vermögen eines ehemaligen Kunden. Dieser fordert die Rückzahlung von Geldern, die das Unternehmen von dem jetzigen...
Handels- und Vertragsrecht
Die Versicherungsvertriebs-Richtlinie (kurz: „IDD“ als Akronym für „Insurance Distribution Directive“) war gemäß ihrem Artikel 42 bis zum 23. Februar 2018 umzusetzen und anzuwenden. Dies hat der deutsche Gesetzgeber mit dem Gesetz zur...
Handels- und Vertragsrecht
Das grenzüberschreitende Einkaufen im Internet soll innerhalb der EU einfacher werden. Am 06.02.2018 hat das Europäische Parlament eine Verordnung beschlossen, mit der insbesondere das sogenannte Geoblocking unterbunden werden soll. Online-Händlern...
Prozessführung und Schiedsverfahren
Die Deutsche Triathlon Union (DTU), einer der am stärksten wachsenden deutschen Spitzensportfachverbände, hat am vergangenen Wochenende ihren „4. DTU-Leistungssporttag“ abgehalten. In Frankfurt a.M. begrüßten DTU-Präsident Prof. Dr. Martin Engelhardt...
Allgemein
Seit dem 01.02.2017 ist durch das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz („VSBG“) eine weitere Informationspflicht für Unternehmer gegenüber Verbrauchern hinzugekommen. Ziel des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes ist es, Verbrauchern mit einem...
M&A
Voraussichtlich am 26. Juni 2017 wird das Gesetz zur Umsetzung der vierten EU-Geldwäscherichtlinie in Kraft treten, das am 18.05.2017 vom Bundestag verabschiedet wurde und dem der Bundesrat am 02.06.2017 zugestimmt hat. Neben der Einrichtung eines...
Allgemein
Nimmt ein Bevollmächtigter ein einseitiges Rechtsgeschäft vor, so kann dieses Rechtsgeschäfts unwirksam sein, wenn der Bevollmächtigte keine Vollmachtsurkunde vorlegt und der andere das Rechtsgeschäft aus diesem Grund unverzüglich zurückweist (§ 174...
Gesellschaftsrecht
Die Frage der Wirksamkeit von Preiserhöhungsklauseln stellt sich täglich. Während Preiserhöhungsklauseln gegenüber einem Verbraucher bereits gem. § 309 Nr. 1 BGB unwirksam sind, wenn sie (außerhalb von langfristigen Vertragsbeziehungen) eine...
Gesellschaftsrecht
KÜMMERLEIN Rechtsanwälte & Notare und Transfer Partners veranstalten auch 2017 gemeinsam ihr M&A Forum in Essen. Die erfolgreiche Veranstaltung geht bereits in die dritte Auflage. Top-Referenten berichten zu aktuellen Themen aus der M&A-Praxis.Im...
Gesellschaftsrecht
KÜMMMERLEIN veranstaltet in Kooperation mit Transfer Partners auch in 2017 wieder ein M&A Forum. Die Veranstaltung findet am 22. Februar 2017 ab 14 Uhr in unserer Kanzlei statt. Nach zwei erfolgreichen Veranstaltungen in 2015 und 2016 werden wir auch...
Handels- und Vertragsrecht
Das Handelsrecht enthält in § 89b HGB einen gesetzlichen Ausgleichsanspruch zugunsten von Handelsvertretern, deren Vertragsverhältnis endet. Auf diese Weise sollen Handelsvertreter nach Vertragsende an Erfolgen des Unternehmers partizipieren, die der...
Allgemein
Nach der derzeitigen Gesetzeslage und Rechtsprechung des BGH kann eine monatelang deutlich anwachsende fällige Forderung Kenntnis des Gläubigers von der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners begründen und damit das Tor zu einer Insolvenzanfechtung...
M&A
Geschäftsführer einer GmbH und Vorstandsmitglieder einer AG sind in der Regel keine Juristen, aber dennoch häufig mit Rechtsfragen konfrontiert. Die vom Gesetzgeber verlangte Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters (§ 93 Abs....
M&A
Im Wirtschaftsleben sind Vertragsinhalte regelmäßig in der eigenen Bilanz abzubilden. Dementsprechend werden Verträge oftmals auch unter Berücksichtigung der bilanziellen Folgen der vertraglichen Pflichten (z.B. zwecks Aufdeckung stiller Reserven...
Gesellschaftsrecht
Der Besuch der Finanzbehörden kann unterschiedliche Gründe haben. Dazu gehören vornehmlich die Durchführung einer Außenprüfung oder einer Umsatzsteuersonderprüfung nach §§ 193ff. AO oder einer Lohnsteueraußenprüfung gem. § 42f EStG. Derartige...
Gesellschaftsrecht
Die gesetzliche Vertretungsmacht eines Prokuristen gemäß § 49 Abs. 1 HGB reicht nicht so weit, dass er gegenüber dem Handelsregister die Änderung der Geschäftsanschrift anmelden dürfte. Bei der Änderung der Geschäftsanschrift handelt es sich nach...
Handels- und Vertragsrecht
Man kennt den Spruch: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Nach der Entscheidung des BGH vom 08.04.2016 (V ZR 150/15) muss man nunmehr sagen: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht und anderen auch nicht. Seit der Schuldrechtsreform aus 2002 war es...
Allgemein
Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wandelt sich stetig. Vereinzelt ergeben sich beispielweise hoch relevante Veränderungen durch Anpassungen des Gesetzes, etwa was das Formerfordernis des Widerrufs bei Verbraucherverträgen betrifft....
Handels- und Vertragsrecht
Ab dem 01.10.16 dürfen Erklärungen eines Verbrauchers gegenüber dem Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht an schärfere Formerfordernisse als die sog. Textform (§ 126b BGB) geknüpft werden (§ 309 Nr. 13 BGB n.F.). Unternehmen...
Handels- und Vertragsrecht
Der BGH hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zur Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in bilateralen Investitionsschutzabkommen zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vorgelegt (Beschluss vom 3. März 2016 – I ZB 2/15)....
Handels- und Vertragsrecht
Erhält ein Unternehmen Post vom Insolvenzverwalter eines seiner Geschäftspartner, kann das zu großer Verunsicherung und Frustration führen. Der Verwalter fordert häufig unter Berufung auf die sog. Vorsatzanfechtung Zahlungen zurück, die der...
Handels- und Vertragsrecht
Einem Handelsvertreter kann bei Beendigung der Geschäftsbeziehung auch dann ein Ausgleichsanspruch gemäß § 89b HGB zustehen, wenn er für Waren, mit deren Vertrieb ihn der Unternehmer beauftragt hat, Kunden geworben hat, mit denen der Unternehmer...